Über uns

Über uns

Der Südtiroler Monitoringausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist seit 2016 beim Büro der Gleichstellungsrätin des Südtiroler Landtages angesiedelt. Hauptaufgabe des Südtiroler Monitoringausschusses ist es, über die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Südtirol zu wachen und diese zu fördern.

Normativer Hintergrund: Das Landesgesetz vom 14. Juli 2015 Nr.7

Mit dem Landesgesetz vom 14. Juli 2015 Nr.7 über die Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen wurde der Südtiroler Monitoringausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen beim Landtag eingerichtet.
Das Landesgesetz beschreibt im Artikel 31 die Aufgaben und Funktionen des Monitoringausschusses sowie seine Zusammensetzung und Arbeitsweise.
Das Landesgesetz vom 14.Juli 2015 Nr.7 bildet somit gemeinsam mit der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen die rechtliche Grundlage für die Tätigkeit des Südtiroler Monitoringausschusses.

Die Aufgaben des Südtiroler Monitoringausschusses

Der Südtiroler Monitoringausschuss:

  1. überwacht die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Südtirol;
  2. gibt Gutachten und Empfehlungen ab;
  3. schlägt Studien und Forschungen zu Rechten von Menschen mit Behinderungen vor;
  4. informiert die Bevölkerung durch öffentliche Anhörungen;
  5. verfasst einen Jahresbericht für den Südtiroler Landtag;
  6. nimmt keine Einzelbeschwerden entgegen.

Die Mitglieder des Südtiroler Monitoringausschusses

Der Südtiroler Monitoringausschuss setzt sich aus folgenden 7 Mitgliedern zusammen:

  • 5 Selbstvertreter/-innen stellvertretend für Menschen mit
    • Bewegungseinschränkung
    • Sinnesbeeinträchtigung Hören
    • Sinnesbeeinträchtigung Sehen
    • Lernschwierigkeiten
    • Psychischen Erkrankungen
  • 1 Fachperson für Chancengleichheit und Anti-Diskriminierung
  • 1 Fachperson der wissenschaftlichen Forschung im Bereich Behinderung und Inklusion.

Die Mitglieder des Monitoringausschusses werden vom Südtiroler Landtag für die Dauer einer Legislaturperiode gewählt und arbeiten ehrenamtlich.
Der Monitoringausschuss ist in seiner Arbeit unabhängig.

Die derzeitigen Mitglieder des Südtiroler Monitoringausschusses sind Julia Maria Binanzer, Marion Hartmann, Michela Morandini (Vorsitzende), Andreas Lanthaler, Martin Achmüller und Sascha Plangger.

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist ein internationaler Vertrag, in dem sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten. 2007 hat Italien den Vertrag unterzeichnet.
In Südtirol wurde er mittels Landesgesetz Nr.7 vom 14.Juli 2015 (14. Leerzeichen fehlt) rezipiert. Im Artikel 31 des LG 7/2015 wird der Südtiroler Monitoringausschusses geregelt.
Hauptaufgabe des Monitoringausschusses ist es, die Umsetzung der UN-Konvention in Südtirol zu fördern und zu überwachen.

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