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Delegation des Landtages in Berlin
Eine Gruppe von Landtagsabgeordneten unter der Leitung von Präsident Schuler besuchte das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bundestag, um sich über öffentliche Bauprogramme und Schulbau, Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie öffentliche Verkehrsmittel zu informieren.
Eine Delegation des Südtiroler Landtages befand sich dieser Tage auf Studien- und Informationsreise in Berlin, um sich mit den dortigen Gegebenheiten auseinanderzusetzen. Neben Landtagspräsident Arnold Schuler, der die Delegationsleitung innehatte, bestand die Gruppe aus Vizepräsident Angelo Gennaccaro (La Civica) sowie Maria Elisabeth Rieder (Team K), Franz Locher, Harald Stauder (beide SVP), Sven Knoll, Hannes Rabensteiner (beide Süd-Tiroler Freiheit), Brigitte Foppa, Zeno Oberkofler (beide Grüne), Jürgen Wirth Anderlan (JWA Wirth Anderlan), Sandro Repetto (PD – Demokratische Partei) und Andreas Leiter Reber (Freie Fraktion).
Die Delegation wurde von der Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin, Cornelia Seibeld, empfangen, die gemeinsam mit Mitgliedern des Präsidiums an den Besuch in Bozen im März 2025 erinnert hat, und den Gästen die Arbeitsweise des Parlaments des Bundeslandes Berlin und die derzeit diskutierten Themen erläuterte.
Anschließend wurde die Delegation vom Abgeordneten Thomas Bareiß im Bundestag begrüßt. „Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die aktuelle weltweite Krisensituation und deren Auswirkungen auf Europa“, führte Präsident Schuler aus.
Die Delegation befasste sich bei zahlreichen weiteren Arbeitstreffen mit konkreten Themen: mit hochrangigen Vertretern des landeseigenen Wohnungsunternehmens HOWOGE über die Rolle der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und die Berliner Schulbauoffensive, mit Martina Klement, Chief Digital Officer des Landes Berlin, über Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung und mit Henrik Falk, Vorstandsvorsitzender der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), über aktuelle Herausforderungen des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin.
„Aus den Treffen haben wir interessante Anregungen zu Themen mitgenommen, die auch für Südtirol von Bedeutung sind. Vertieft haben wir u.a. die Themen Fachkräftemangel im pädagogischen Bereich, für den auch Berlin nach Lösungen sucht, Digitalisierung im Rahmen der Verwaltungsreform, Herausforderungen der künstlichen Intelligenz und Erbringung von Dienstleistungen“, berichtete Präsident Schuler und ergänzte: „Im Bereich der öffentlichen Mobilität war der Fokus auf autonome Fahrsysteme besonders interessant – eine Technologie, bei der durch den Einsatz von KI die Sicherheit auf den Straßen erheblich erhöht wird. Es handelt sich dabei um eine zukunftsweisende Entwicklung, die bereits Realität ist und auch für unser Land in Betracht gezogen werden sollte.“ In diesem und in anderen Bereichen, so der Landtagspräsident abschließend, „ist es wichtig, vor Ort zu beobachten, wie verschiedene öffentliche Verwaltungen mit ähnlichen Herausforderungen umgehen, so wie es das Berliner Präsidium bei seinem Besuch in Bozen getan hat, um tragfähige Lösungen zu finden, die im Rahmen der Gesetzgebungs- und Leitungsaufgaben der Landesregierung berücksichtigt werden können.“
Die Südtiroler Delegation hat zudem das Holocaust-Mahnmal, die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und das interdisziplinäre Kulturzentrum Humboldt Forum besucht.
LT
