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16. Dreier-Landtag, die drei Präsidenten: „Wichtige Diskussion auch über schwierige Themen“
Schuler, Ledl Rossmann und Soini stellten in der anschließenden Pressekonferenz die Ergebnisse des Dreier-Landtags in Meran vor: Anträge zu wichtigen Themen wurden angenommen. Zum umstrittenen Thema Transitverkehr gab es eine positive Diskussion und einen gemeinsam erarbeiteten Antrag.
(Links zu Fotos, Videos und Interviews am Ende des Textes)
Auf der abschließenden Pressekonferenz kommentierte Arnold Schuler, Präsident des Südtiroler Landtages, die Ergebnisse des 16. Dreier-Landtages, der heute in Meran zu Ende ging: "In diesen zwei Tagen haben wir viele Anträge zu unterschiedlichen und wichtigen Themen angenommen: von Leitanträgen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im digitalen Zeitalter, zur Vermittlung der Werte der Demokratie mit innovativen Mitteln und zur Beseitigung rechtlicher Hindernisse, um die Zusammenarbeit der Rettungsdienste zu erleichtern, bis hin zu den Themen Bildung, Klima und Umwelt, Tourismus, Madrider Abkommen, Behinderung und mehr.” Zum Transitverkehr sagte Schuler: “Dieses Thema ist in der gesamten Euregio sehr wichtig und wir haben uns bereits im Vorfeld damit beschäftigt: Dass wir es so intensiv diskutiert haben, zeigt, dass der Dreier-Landtag eine geeignete, grundlegende Plattform für die Debatte ist. Zwei Vorschläge zu diesem Thema wurden von getrennt von den einzelnen Landtagen abgestimmt und abgelehnt. Beim dritten dagegen wurde ein Konsens gefunden. Ähnliche Erfahrungen gibt es auch in den drei Landtagen: So funktionieren Demokratie und Parlamentarismus.”
„Der Verkehr ist ein sehr emotionales Thema“, bestätigte die Präsidentin des Tiroler Landtags Sonja Ledl-Rossmann: "und es ist auch richtig, Vorschläge, die keinen Konsens finden, abzulehnen und durch einen dritten Antrag zu ersetzen, mit dem es trotzdem möglich wird, Initiativen umzusetzen. Wer die Debatte verfolgt hat, hat gesehen, dass wir mit- und nicht gegeneinander gesprochen haben".
Der Präsident des Trentiner Landtags, Claudio Soini fügte hinzu: “Die Frage des Transitverkehrs geht uns alle an, denn beim Brennerkorridor handelt es sich um eine Verkehrsader, die unsere Gebiete durchquert.” Der angenommene Antrag sehe vor, eine Plattform zu schaffen, um alle damit zusammenhängenden Probleme zu erörtern. “Daher bin ich erfreut, dass wir in der Lage waren, gemeinsam über dieses Thema zu sprechen und einen Konsensantrag zu genehmigen.”
Die Präsidentin und Präsidenten betonten den respektvollen, fruchtbaren Dialog zwischen den Abgeordneten der drei Landtage. Sonja Ledl Rossmann, die den Vorsitz des nächsten Dreier-Landtags in Tirol übernimmt, betonte, „dass dieser Dialog auch zwischen den Sitzungen der einzelnen Dreier-Landtage fortgesetzt wird“. Mit Blick auf die Zeit bis zur nächsten Sitzung 2027 fügte die Präsidentin hinzu, dass „diese Zeit genutzt wird, um die von vielen geforderten Reformmöglichkeiten des Dreier-Landtags auszuloten: Wir sind offen dafür, dies zu diskutieren, und wollen bewusst auch Abgeordneten und Berater mit einbeziehen“. Im Rahmen dieser Diskussion, so Schuler weiter, werde auch der Vorschlag von Landeshauptmann und Euregio-Präsident Arno Kompatscher für eine stärkere Verknüpfung des Dreier-Landtags mit dem EVTZ “Euregio Tirol-Südtirol-Trentino” geprüft.
Link Fotos (Südtiroler Landtag/Werth): https://www.flickr.com/photos/landtagconsigliocunsei/54584234081/in/photostream/
Link Videos (Südtiroler Landtag/GNews):
https://we.tl/t-BCew1wP9dw
INTV ARNOLD SCHULER IT (audio video)
https://we.tl/t-8qSNn1B3RD
INTV ARNOLD SCHULER DE (audio video)
https://we.tl/t-TEmY8rQWYR
INTV CLAUDIO SOINI IT (audio video)
https://we.tl/t-bUK36ajiFx
INTV SONJA LEDL-ROSSMANN DE (audio video)
https://we.tl/t-bJU0kybHPF
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