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Direktoren und Direktorinnen der österreichischen Landtage tagen in Bozen
Landtagspräsident eröffnet Konferenz, an der auch der Generalsekretär des Südtiroler Landtages teilnimmt; behandelte Themenbereiche sind u.a. Informationsfreiheit und Datenschutz, politische Bildung sowie der Preis für Föderalismus- und Regionalforschung
Aufgrund der Bestimmungen zur „Par Condicio" beschränkt sich die institutionelle Berichterstattung des Südtiroler Landtages in der Vorwahlzeit (vor den EU-Wahlen im Juni) auf die wesentlichen Inhalte und verzichtet auf Namen.
Neun Landtagsdirektorinnen und -direktoren von ebenso vielen österreichischen Landtagen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Verbindungsstelle der Bundesländer haben sich am heutigen Montagvormittag (22. April) in Bozen zur Landtagsdirektorinnen- und Landtagsdirektorenkonferenz zusammengefunden. Seit 1990 sind auch der Südtiroler Landtag bzw. dessen Generalsekretär Teil der Konferenz.
Die Tagung findet regelmäßig statt, in diesem Jahr vom Tiroler Landtag organisiert, damit sich die Verwaltungsleiterinnen und -leiter der Landesparlamente über Themen von gemeinsamem Interesse austauschen und die Landtagspräsidentinnen- und -präsidentenkonferenz vorbereiten können.
Die Landtagsdirektorinnen und -direktoren aus Tirol, dem Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg und Wien sowie die Vertreterinnen der Verbindungsstelle der Bundesländer wurden heute im Südtiroler Landtag vom Landtagspräsidenten und Florian Zelger, Generalsekretär des Landtages, willkommen geheißen.
Im Laufe des Vormittags wurde dann eine umfangreiche Liste an Tagesordnungspunkten behandelt. „Aus Südtiroler Sicht sind dabei insbesondere die Informationsfreiheit und der Datenschutz, die politische Bildung sowie der Preis für Föderalismus- und Regionalforschung hervorzugeheben“, sagte Zelger im Anschluss an das Treffen. Letzterer wird von den Landtagspräsidentinnen und -präsidenten Österreichs und Südtirols und dem Institut für Föderalismus (Innsbruck) ausgeschriebenen und ging bereits mehrmals an Südtiroler Preisträger. „Der Föderalismus ist ein höchst spannendes Thema, das den Bürgerinnen und Bürgern verstärkt nähergebracht werden sollte“, so Zelger. „Ebenso wie die politische Bildung im Allgemeinen, wofür sich die Landtage einsetzen wollen.“ In Südtirol sollen demnächst der Verwaltungsrat und der wissenschaftliche Beirat des Büros für politische Bildung gewählt werden und ihre Tätigkeit aufnehmen. Beim Themenkomplex Informationsfreiheit und Datenschutz habe dagegen die Datenschutz-Grundverordnung DSGVO der EU und deren Anwendung in den Landtagen im Fokus der Diskussion gestanden.
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